› Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Januar 2005
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1. Allgemeines
- 1.1
- Christian Leipnitz erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
- 1.2
- Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Christian Leipnitz sie schriftlich bestätigt. Den Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit widersprochen.
- 1.3
- Alle Angebote erfolgen ausschließlich freibleibend und unverbindlich.
2. Vertragsgegenstand
- 2.1
- Gegenstand des Vertrages ist die Überprüfung von Internetpräsenzen.
Der zu schließende Vertrag wird als Geschäftsbesorgungsvertrag gemäß der §§ 675 und 611 ff. BGB im Rahmen des vertraglich festgelegten Auftragsumfangs geschlossen. Weitere Verpflichtungen, als die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und im Vertrag schriftlich aufgeführten, übernimmt Christian Leipnitz nicht.
3. Auftragsabwicklung und Vergütung
- 3.1
- Nach Eingang der vom Auftraggeber unterschriebenen Auftragsbestätigung beginnt Christian Leipnitz mit der Überprüfung der Internetpräsenz. Sollte der Auftraggeber während der Überprüfung seinen Auftrag zurückziehen wollen, stellt Christian Leipnitz die bisher angefallenen Arbeiten in Rechnung.
- 3.2
- Rücktritts- und Kündigungserklärungen bedürfen der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
- 3.3
- Die Vergütung wird, wenn nicht anders vereinbart, bei Lieferung der abgeschlossenen Arbeit fällig und ist ohne Abzug nach Erhalt der Rechnung zu zahlen. Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage.
- 3.4
- Werden beim Überprüfen einer Website keine Beanstandungen oder Fehler gefunden, wird die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung vereinbarte Vergütung dennoch fällig.
- 3.5
- Christian Leipnitz ist berechtigt, Aufträge des Auftraggebers abzulehnen, sofern dafür Gründe vorliegen. Christian Leipnitz wird dem Auftraggeber diese Gründe mitteilen.
4. Kennzeichnung
- 4.1
- Christian Leipnitz behält sich vor, Urheber- und Impressumsangaben wie Name, Postanschrift, Internet- und E-Mail-Adresse in die Ergebnisse der Seitengucker-Überprüfung, die der Auftraggeber nach Abschluss der Arbeit erhält, einzubringen.
5. Datenschutz
- 5.1
- Gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes (IuKDG) unterrichtet Christian Leipnitz den Auftraggeber hiermit darüber, dass bei Abschicken des Auftragsformulars die übertragenen Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und maschinell verarbeitet werden.
- 5.2
- Christian Leipnitz erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Auftraggebers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
- 5.3
- Der Auftraggeber hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
- 5.4
- Dem Auftraggeber ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
6. Haftungsausschluss
- 6.1
- Für den Fall, dass der Auftraggeber in den Seitengucker-Ergebnissen genannte Hinweise oder Tipps zur Beseitigung von Fehlern ausführt oder anwendet, übernimmt Christian Leipnitz keine Haftung für Schäden oder sonstige Folgen.
- 6.2
- Haftungsansprüche gegen Christian Leipnitz, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Christian Leipnitz kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
- 6.3
- Für den Inhalt der Seitengucker-Website haftet Christian Leipnitz nur bezüglich Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie begrenzt auf typische vorhersehbare Schäden.
7. Schlussbestimmungen
- 7.1
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist Gernsheim, Bundesrepublik Deutschland.
- 7.2
- Auf diesen Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
- 7.3
- Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner werden sich in diesem Falle um eine möglichst gleichartige Ersatzregelung bemühen.
Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen.
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